Allgemeine Geschäfts- und Online-Nutzungsbedingungen
1. Über uns
Die MEDIANE – ART & COMMUNICATION SARL ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit einem Kapital in Höhe von 9.000 Euro und Sitz in 164, Rue St. Denis, 75002 PARIS, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister PARIS unter 428 132 187, vertreten durch CHRISTOPHE AVERLAN (im Folgenden als „Gesellschaft“ bezeichnet). Sie bietet folgende Dienstleistungen an: Laufbahn- und Projektberatung, Vorbereitung auf Vorsprechtermine in Theatern und in den audiovisuellen Medien (Kino, Fernsehen, Internet, usw.), Workshops, Gruppenmeisterkurse, Konferenzen, Webinare, Kurse, usw.)
2. Vorbemerkungen
Die Nutzer werden aufgefordert, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB/ANB“) genau zu lesen. Die AGB/ANB gelten für alle Dienstleistungen, die die Gesellschaft ihren Kunden erbringt. Die Anwendung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden (Allgemeine Einkaufsbedingungen oder sonstige Dokumente des Kunden, unabhängig von den darin enthaltenen Bestimmungen) ist ausgeschlossen. Die AGB/ANB können auf der Website https://medianeartetcom.eu/cgv-cgu jederzeit abgerufen werden. Sie müssen vom Kunden vor Auftragserteilung angenommen werden. Auf Anfrage werden die AGB/ANB dem Kunden übermittelt. Der Kunde ist verpflichtet, die AGB/ANB vor Auftragserteilung zur Kenntnis zu nehmen. Werden die AGB/ANB später abgeändert, kommt die bei Auftragserteilung gültige Fassung zur Anwendung. Die im Datenverarbeitungssystem der Gesellschaft gespeicherten Daten haben Beweiskraft für die mit dem Kunden abgeschlossenen Transaktionen.
3. Begriffsbestimmungen
„Kunde“: eine natürliche oder juristische Person, die auf dieser Website einen Auftrag erteilt.
„Auftrag“: ein Auftrag, der von einem auf der Website angemeldeten Nutzer für den Bezug einer von der Gesellschaft angebotenen Dienstleistung erteilt wird.
„Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen“ oder „AGB/ANB“: diese Allgemeinen Geschäfts- und Online-Nutzungsbedingungen.
„Verbraucher“: eine als Käufer handelnde natürliche Person, die zu Zwecken, die außerhalb ihrer beruflichen Tätigkeit liegen, und/oder nicht für ihre beruflichen Erfordernisse tätig wird.
„Unternehmer“: eine juristische oder natürliche Person, die zu Zwecken tätig wird, die ihrer geschäftlichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
„Dienstleistungen“: alle den Nutzern von der Gesellschaft auf dieser Website online angebotenen Dienstleistungen.
„Website“: diese unter https://medianeartetcom.eu aufrufbare Website.
„Gesellschaft“: die in vorstehendem Punkt 1 genauer beschriebene MEDIANE – ART & COMMUNICATION SARL.
„Nutzer“: eine Person, die diese Website nutzt.
4. Anmeldung
Auf der Website können sich juristische und volljährige natürliche Personen anmelden, die rechts- und geschäftsfähig sind. Die Nutzer müssen sich anmelden, damit sie die auf der Website angebotenen Dienstleistungen nutzen können. Die Anmeldung ist kostenlos. Bei der Anmeldung müssen die Nutzer alle Pflichtfelder ausfüllen, damit die Leistungen in Anspruch genommen werden können. Widrigenfalls wird die Anmeldung nicht berücksichtigt. Die Nutzer erklären und versichern auf Ehre und Gewissen, dass alle auf der Website, insbesondere anlässlich der Anmeldung mitgeteilten Informationen richtig sind und der Wahrheit entsprechen. Sie verpflichten sich, ihre personenbezogenen Daten auf der entsprechenden Seite ihres Kontos zu aktualisieren.
Jeder angemeldete Nutzer verfügt über einen Benutzernamen und ein Passwort. Dabei handelt es sich um persönliche, streng vertrauliche Kenndaten, die in keinem Fall Dritten mitgeteilt werden dürfen. Widrigenfalls wird das Konto des angemeldeten, zuwiderhandelnden Nutzers gelöscht. Jeder angemeldete Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangskennung persönlich verantwortlich. Die Gesellschaft haftet in keinem Fall für einen Diebstahl der Identität des Nutzers. Vermutet der Nutzer zu irgendeinem Zeitpunkt betrügerische Machenschaften, muss er die Gesellschaft unverzüglich per E-Mail an info@medianeartetcom.eu verständigen, damit die zur Bereinigung der Angelegenheit erforderlichen Maßnahmen getroffen werden können. Jeder Nutzer, ob es sich um eine juristische oder natürliche Person handelt, darf auf der Website nur ein Konto besitzen. Bei einem Verstoß gegen diese AGB/ANB, insbesondere wenn für ein und dieselbe Person mehrere Konten angelegt oder falsche Daten mitgeteilt wurden, behält sich die Gesellschaft das Recht vor, alle vom angemeldeten, zuwiderhandelnden Nutzer angelegten Konten vorläufig oder endgültig zu löschen. Mit der Löschung eines Kontos verliert der Nutzer endgültig den Anspruch auf alle auf der Website erworbenen Leistungen und Vergünstigungen. Vor der Löschung des Kontos erteilte und in Rechnung gestellte Aufträge werden jedoch normal ausgeführt. Wurde ein Konto von der Gesellschaft aufgrund eines Verstoßes gegen die sich aus den AGB/ANB ergebenden Pflichten gelöscht, ist es dem zuwiderhandelnden Nutzer strengstens verboten, sich ohne ausdrückliche Zustimmung der Gesellschaft auf der Website direkt, über eine andere E-Mail-Adresse oder eine zwischengeschaltete Person wieder anzumelden.
5. Dienstleistungen und Preise
Allgemeines: Gegenstand dieser AGB/ANB sind die Dienstleistungen, die auf der Website direkt von der Gesellschaft oder von ihren Geschäftspartnern angeboten werden. Die Dienstleistungen werden auf der entsprechenden Seite der Website unter Angabe ihrer wesentlichen Merkmale beschrieben. Die Gesellschaft haftet nicht, wenn eine Dienstleistung nicht erbracht werden kann, weil für den Nutzer ein Zugriff auf die Website technisch schwierig oder unmöglich ist. Die Preise, die den angemeldeten Nutzern auf den Seiten der Website für die angebotenen Leistungen mitgeteilt werden, verstehen sich in Euro inklusive Mehrwertsteuer. Sie werden unter Berücksichtigung der am Tag der Auftragserteilung gültigen Ermäßigungen angegeben. Etwaige Nebenkosten sind darin nicht inbegriffen. Sie werden dem Nutzer in der vor Auftragserteilung übermittelten Übersicht mitgeteilt. Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, ihre Preise jederzeit zu ändern. Sie verpflichtet sich, die Leistungen zu den bei Auftragserteilung gültigen Preisen in Rechnung zu stellen. Steht bei Leistungen der Preis nicht von vornherein fest und kann er nicht mit Sicherheit angegeben werden, erhält der Kunde ein detailliertes Angebot. Der Nutzer hat in keinem Fall Anspruch auf Ermäßigungen, die am Tag der Auftragserteilung nicht mehr gültig sind.
6. Aufträge
Aufträge können nur ausgeführt werden, wenn sich der Nutzer auf der Website angemeldet hat. Zur Auftragserteilung muss sich der Nutzer in sein Konto einloggen und die ausgewählten Leistungen in den virtuellen Warenkorb legen. Der Inhalt dieses Warenkorbs wird vor Bestellung der Leistungen in einer Übersicht angezeigt. Der Nutzer kann den Auftrag erteilen, indem er auf die Schaltfläche „bestellen“ klickt. Abschließend muss er seine Adresse mitteilen und eine gültige Zahlungsart auswählen, damit der Vertrag zwischen ihm und der Gesellschaft zustande kommt. Der Auftrag wird auf der Website registriert, wenn sich der Kunde mit den AGB/ANB einverstanden erklärt, indem er das entsprechende Feld ankreuzt und damit seinen Auftrag bestätigt. Diese Bestätigung beweist den Abschluss des Kaufvertrags. Mit Auftragserteilung erklärt der Kunde, dass er mit den auf der Website angegebenen Preisen und den für die Leistungserbringung geltenden Modalitäten einverstanden ist. Nach Auftragserteilung erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail, in der der Auftrag unter Mitteilung von Informationen über die Erbringung der Leistung(en) zusammengefasst wird. Bei Funktionsstörungen (z.B. wenn eine Anmeldung auf der Website unmöglich ist, der Kunde keine Auftragsbestätigung per E-Mail erhalten hat oder die Zahlungsart nicht anerkannt wurde), muss der Kunde zunächst die Gesellschaft per E-Mail an info@medianeartetcom.eu verständigen, damit der Administrator der Website informiert werden kann und den gewünschten Auftrag gegebenenfalls bestätigt. Die Gesellschaft kann dem Kunden je nach Anzahl der in Auftrag gegebenen Leistungen, zu gewissen Zeiten oder wenn Aufträge regelmäßig erteilt werden, jedenfalls jedoch unter den von ihr nach eigenem Ermessen festzulegenden Bedingungen Ermäßigungen, Nachlässe oder Rabatte gewähren. Soweit erforderlich, wird festgehalten, dass der Kunde nicht berechtigt ist, Ermäßigungen zu verlangen, die die Gesellschaft nicht anbieten möchte. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder erneute Gewährung von Ermäßigungen, die ihm einmal gewährt wurden.
7. Zahlungsfristen und -modalitäten
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, müssen alle bestellten Leistungen bei Auftragserteilung in voller Höhe bezahlt werden. Kommt aufgrund der Art des Auftrags oder der Höhe des Auftragswerts ausnahmsweise die Gewährung einer Zahlungsfrist infrage, ist die Gesellschaft berechtigt, eine Anzahlung oder die Bezahlung des gesamten Rechnungsbetrags bei Ausstellung der Rechnung zu verlangen. Zahlungen müssen mit einem der von der Gesellschaft akzeptierten, unter „Zahlung der Aufträge“ angegebenen Zahlungsmittel geleistet werden, und zwar per:
▪ Bankkarte: Die Sicherheit und das Vertrauen der Kunden sind für die Gesellschaft ein großes Anliegen. Im Hinblick darauf verfügt die Gesellschaft über ein SSL-Zertifikat, das gewährleistet, dass die Transaktionen in einer völlig abgesicherten Umgebung abgewickelt werden. Ein SSL-Zertifikat bedeutet, dass die Identität des Unternehmens bestätigt wurde, vor allem aber, dass alle auf der Website übermittelten Informationen verschlüsselt werden, um bei einem etwaigen Ausspähen die Gefahr einer Entschlüsselung einzuschränken. Die Zahlungsvorgänge werden über die PayPal-Schnittstelle abgewickelt. Verfügt der Kunde über ein PayPal-Konto, ist er für die Nutzung dieses Kontos verantwortlich und verpflichtet, die bei PayPal geltenden Nutzungsbedingungen anzunehmen. Eine diesbezügliche Haftung der Gesellschaft ist ausgeschlossen. Der Kunde kann sich unter seiner Verantwortung für die von PayPal angebotene kostenfreie Ratenzahlung entscheiden. In diesem Fall behält sich die Gesellschaft bei einer Unterbrechung der Ratenzahlungen, worauf auch immer sie zurückzuführen ist (Fehler bei PayPal, bestrittene Zahlung, usw.), das Recht vor, die Erbringung der bestellten Leistung auszusetzen und/oder den Auftrag zu kündigen (Diesbezüglich gilt Folgendes: (i) Wurde mit der Erbringung der Leistung zum Zeitpunkt des Vorfalls bereits begonnen, der erbrachte Teil der Leistung jedoch noch nicht bezahlt, ist es Aufgabe des Kunden, diesen Teil mit einem anderen Zahlungsmittel zu bezahlen. (ii) Der Wert der bereits erbrachten Leistung wird von der Gesellschaft in jedem Fall einbehalten).
▪ Banküberweisung: Der Kunde ist für die Erteilung von Überweisungsaufträgen zugunsten der Gesellschaft und die seiner Bank hierfür erteilten Weisungen verantwortlich. Die Überweisungskosten sind ausschließlich vom Kunden zu tragen. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die Gesellschaft den geschuldeten Gesamtbetrag erhält. Solange die Gesellschaft den für die bestellte Dienstleistung geschuldeten Gesamtbetrag nicht erhalten hat, kann der Auftrag nicht bestätigt und die Leistung selbstverständlich nicht erbracht werden.
Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, aus berechtigten Gründen eine oder mehrere vorstehend aufgeführte Zahlungsarten nicht mehr anzubieten. Verwendet der Kunde die Bankverbindung oder Bankkarte eines Dritten, versichert er der Gesellschaft, dass er über die für die Nutzung dieser Bankverbindung bzw. Bankkarte erforderlichen Rechte verfügt.
8. Leistungserbringung
Sofern nichts anderes mitgeteilt wird, werden die auf der Website in Auftrag gegebenen Dienstleistungen von der Gesellschaft erbracht.
▪ Im Rahmen der zu erbringenden Dienstleistungen (z.B. Schulung, Coaching, usw.) übernimmt die Gesellschaft eine allgemeine Sorgfaltspflicht, ohne einen bestimmten Erfolg zuzusichern. Die Gesellschaft verpflichtet sich, alle Mittel und Arbeitskräfte einzusetzen, die nach vernünftigem Ermessen erforderlich sind, um eine Leistungserbringung in der bei Auftragserteilung mitgeteilten Frist zu gewährleisten.
Wurden die Leistungen nicht in der vorgesehenen Frist erbracht, ist der Kunde berechtigt, eine Vertragsauflösung unter den sich aus Artikel L 216-2 ff. des französischen Verbraucherschutzgesetzes ergebenden Bedingungen zu verlangen. Die vom Kunden geleisteten Zahlungen werden in diesem Fall spätestens vierzehn Tage nach Vertragskündigung erstattet. Die Gesellschaft haftet jedoch nicht für Verzögerungen bei der Leistungserbringung, die auf ein von ihr nicht zu vertretendes Verschulden zurückzuführen sind. Eine Haftung der Gesellschaft ist auch ausgeschlossen, wenn der Leistungsverzug auf ein Verschulden des Kunden oder auf höhere Gewalt, d.h. auf ein unvorhersehbares, unabwendbares, nicht im Einflussbereich der Gesellschaft liegendes Ereignis zurückzuführen ist.
Gruppen-Coachings und Workshops finden zu den hierfür festgesetzten Terminen statt. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Eine Verschiebung der Reservierungen aus vom Kunden zu vertretenden Gründen ist ausgeschlossen. Treten jedoch unvorhergesehene Ereignisse ein, kann die Gesellschaft dem Kunden ausnahmsweise gestatten, sich zu einem anderen Workshop / Gruppencoaching anzumelden, vorausgesetzt, dass er der Gesellschaft seine Verhinderung mindestens 24 Stunden vorher mitteilt.
Bei Webkonferenzen handelt es sich um eine auf der Plattform eines Drittanbieters (zurzeit Vimeo) zu zahlende Video-on-Demand-Leistung. Der Bezug dieser Leistung und die Bereitstellung der Videos erfolgen auf dieser Plattform unter Verantwortung ihres Betreibers, ohne Mitwirkung der Gesellschaft.
9. Reklamationen
Ist der Kunde mit den auf der Website in Auftrag gegebenen Leistungen nicht zufrieden, muss er spätestens sieben Werktage nach Leistungserbringung reklamieren. Die Reklamation, in der die Vorbehalte und Beanstandungen unter Vorlage der entsprechenden Nachweise mitzuteilen sind, ist an folgende Adresse zu richten: info@medianeartetcom.eu. Reklamationen, bei denen die vorstehenden Bedingungen nicht beachtet wurden, können nicht angenommen werden. Erkennt die Gesellschaft die Begründetheit der Reklamation nach Prüfung an, werden die beanstandeten Dienstleistungen gegebenenfalls umgehend auf Kosten der Gesellschaft ersetzt oder die vom Kunden geleisteten Zahlungen erstattet.
10. Widerrufsrecht der Verbraucher
Dem Verbraucher steht ab Auftragserteilung eine Frist von 14 Werktagen zu, in der er den Auftrag widerrufen kann. Dies gilt nicht für die im nachstehend auszugsweise wiedergegebenen Artikel L 221-28 des französischen Verbraucherschutzgesetzes aufgeführten Waren:
“Das Widerrufsrecht kann nicht ausgeübt werden, wenn:
1° bei Dienstleistungsverträgen die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht worden ist und der Unternehmer die Erbringung mit der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers und seinem ausdrücklichen Verzicht auf sein Widerrufsrecht begonnen hatte;
9° Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung geliefert wurden und die Versiegelung vom Verbraucher nach der Lieferung entfernt wurde;
13° digitale Inhalte geliefert werden, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn die Ausführung mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers und seinem ausdrücklichen Verzicht auf sein Widerrufsrecht begonnen hat.“
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher eine Widerrufserklärung (siehe nachfolgendes Muster) per Einschreiben mit Rückschein an die Gesellschaft richten. Binnen 14 Werktagen ab dem Tag, an dem die Widerrufserklärung der Gesellschaft zur Kenntnis gelangte, werden alle für die jeweilige Dienstleistung bezahlten Kosten erstattet. Die Rückzahlung erfolgt per Scheck oder Überweisung, wenn der Kunde die Daten seiner Bankverbindung mitteilt. Wenn jedoch am Tag, an dem der Gesellschaft der Widerruf zur Kenntnis gelangte, mit der Erbringung der Leistung bereits begonnen wurde, wird der Wert der bereits erbrachten Leistung vom zurückzuzahlenden Betrag in Abzug gebracht.
Für die per Einschreiben mit Rückschein zu übermittelnde Widerrufserklärung kann der Verbraucher folgenden Text verwenden:
“Hiermit widerrufe ich den von mir für folgenden Auftrag abgeschlossenen Vertrag:
Bestellt am: [Datum]
Nummer des MEDIANE – ART & COMMUNICATION erteilten Auftrags: [Nummer]
Daten des Verbrauchers: [Name, Vorname, E-Mail-Adresse, vollständige Rechnungsanschrift]“
Bei Zahlung mit PayPal erstattet die Gesellschaft die von PayPal erhaltenen Zahlungen. Es ist Aufgabe des Verbrauchers, die Richtigkeit zu überprüfen. Die Gesellschaft ist für die Beziehungen zwischen dem Verbraucher und PayPal nicht verantwortlich.
11. Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Anmeldung eines Kunden auf der Website hat die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zur Folge. Ist der Kunde mit der Verarbeitung seiner Daten nicht einverstanden, wird er aufgefordert, die Website nicht zu nutzen. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung 2016/679 vom 27. April 2016. Nach Maßgabe des französischen Datenschutzgesetzes vom 6. Januar 1978 ist der Kunde jederzeit berechtigt, Auskunft über alle seinen personenbezogenen Daten, deren Berichtigung oder Änderung zu verlangen oder gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Diese Rechte können durch eine per Einschreiben mit Rückschein unter Mitsendung eines Identitätsnachweises an folgende Adresse zu richtende Mitteilung ausgeübt werden: 16, Rue St. Denis – 75002 PARIS. Die personenbezogenen Daten werden zur Bearbeitung der erteilten Aufträge, zur Ausstellung der Rechnungen und gegebenenfalls zur Verbesserung der Funktionen der Website benötigt.
Diese Verarbeitung ist erforderlich, damit die Gesellschaft (i) die vom Kunden in Auftrag gegebenen Leistungen erbringen und (ii) ihre rechtlichen Verpflichtungen erfüllen kann.
Übermittlung erhobener Daten
Die Website nimmt für die Abwicklung bestimmter Vorgänge gegebenenfalls die Leistungen von Drittanbietern (IT- und andere Dienstleister, Geschäftspartner, Auftragsverarbeiter, usw.) in Anspruch. Wenn der Kunde auf der Website surft, erklärt er sich damit einverstanden, dass Drittanbieter auf seine Daten zugreifen, um die ordnungsgemäße Funktionsweise der Website oder die Erbringung der Dienstleistungen sicherzustellen. Diese Drittanbieter haben nur im Rahmen der Erfüllung genau definierter Aufgaben mit Zustimmung der Gesellschaft Zugang zu den erhobenen Daten. Für die Verarbeitung dieser Daten ist die Gesellschaft verantwortlich. Es ist möglich, dass der Nutzer Informationen oder kommerzielle Angebote von der Gesellschaft oder ihren Partnern erhält. Er hat jederzeit die Möglichkeit, der Zusendung von kommerziellen Angeboten zu widersprechen, indem er ein entsprechendes Schreiben an die vorstehend angegebene Adresse der Gesellschaft richtet oder den in den E-Mails enthaltenen Link anklickt. Zur Erreichung folgender Zwecke können die Informationen der Kunden ohne ihre vorherige ausdrückliche Zustimmung Dritten übermittelt werden:
▪ Beachtung der gesetzlichen und behördlichen Vorschriften,
▪ Schutz gegen schwere oder lebensbedrohende Personenschäden,
▪ Bekämpfung von Betrug oder Schädigungen der Gesellschaft oder der Nutzer,
▪ Schutz der Rechte (insbesondere der Eigentumsrechte) der Gesellschaft.
13. Datenschutz
Die Gesellschaft gewährleistet ein unter Berücksichtigung der bestehenden Risiken und ihrer Eintrittswahrscheinlichkeit geeignetes und angemessenes Schutzniveau gemäß Datenschutzgrundverordnung 2016/679 vom 27. April 2016. Sie leistet jedoch mit diesen Maßnahmen keine Gewähr und übernimmt in Bezug auf die Datensicherheit keine Erfolgspflicht.
14. Cookies
Um die Website zu verbessern, den Nutzern ein optimales Surferlebnis auf der Website zu ermöglichen und die Funktionsweise der verschiedenen Schnittstellen und Applikationen zu verbessern, legt die Gesellschaft gegebenenfalls ein Cookie im Computer des Nutzers ab. Mit diesem Cookie werden Informationen über das Surfverhalten auf der Website sowie vom Nutzer eventuell eingegebene Daten (Suchbegriffe, Login, E-Mail, Passwort) gespeichert. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Gesellschaft auf seiner Festplatte ein Cookie ablegt. Er hat die Möglichkeit, durch eine entsprechende Browsereinstellung die Ablage dieses Cookies zu verhindern, die Dauer der Speicherung abzuändern oder das Cookie zu löschen. Wenn der Nutzer bestimmte Dienste oder Funktionen auf der Website nicht nutzen kann, weil sein Browser so eingestellt ist, dass er die Speicherung von Cookies nicht zulässt, ist er nicht berechtigt, aufgrund dieser Beeinträchtigung der Funktionsweise Schadenersatzansprüche gegen die Gesellschaft zu stellen.
15. Änderungen
Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, die Website, die dort angebotenen Dienstleistungen, die AGB/ANB, die Lieferverfahren oder sonstige Bestandteile der von ihr über die Website erbrachten Leistungen abzuändern. Für die vom Nutzer erteilten Aufträge gelten die bei Auftragserteilung gültigen AGB/ANB.
16. Haftung der Gesellschaft / Verfügbarkeit der Website
Die Haftung der Gesellschaft ist in jedem Fall auf den Betrag, den die Gesellschaft vom Kunden erhalten hat, und auf unmittelbare Schäden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, z.B. entgangener Gewinn oder entgangene Chancen, ist ausgeschlossen. Die Gesellschaft haftet in keinem Fall für eine vorübergehende oder dauernde Nichtverfügbarkeit der Website. Obwohl die Gesellschaft alle zur Gewährleistung eines ständigen Betriebs der Website erforderlichen Mittel einsetzt, ist eine Unterbrechung jederzeit möglich. Die Gesellschaft behält sich außerdem das Recht vor, den Zugang zur Website zwecks Aktualisierung, Verbesserung oder Wartung durch eine gewollte Handlung zu sperren. Wie oben ausgeführt haftet die Gesellschaft nicht für einen Leistungsverzug, der auf nicht von ihr zu vertretende Ereignisse zurückzuführen ist, die sich ihrer Kontrolle entziehen, nicht in ihrem Einflussbereich liegen, unvorhersehbar und unabwendbar sind.
17. Geistiges Eigentum
Die auf der Website dargestellten oder wiedergegebenen Werke, Texte, Kommentare, Illustrationen, Bilder, Aufzeichnungen oder Videos sind urheberrechtlich geschützt. Die entsprechenden Rechte stehen ausschließlich ihren jeweiligen Inhabern zu. Werden solche Elemente ohne ausdrückliche Zustimmung der Gesellschaft (bzw. des jeweiligen Inhabers) ganz oder teilweise verbreitet, verwertet, wiedergegeben oder vervielfältigt, drohen dem Zuwiderhandelnden zivil- und/oder strafrechtliche Maßnahmen.
Die auf der Website verwendeten Bezeichnungen, Marken, Logos und Schriftzüge wurden beim französischen Marken- und Patentamt (INPI) angemeldet. Diese Werke stehen im alleinigen Eigentum der Inhaber der jeweiligen Rechte. Sie sind nach Maßgabe der für das geistige Eigentum, den unlauteren Wettbewerb und/oder die zivilrechtliche Haftung geltenden Vorschriften geschützt.
Die Schriftzüge, die Bezeichnung, die Marke und das Logo der Website stehen im Eigentum der Gesellschaft, die sich das Recht auf weitere Anmeldungen, Verlängerungen von Anmeldungen, ergänzende Anmeldungen, usw. bei den für den Schutz zuständigen Stellen vorbehält. Werden solche Elemente ohne ausdrückliche Zustimmung der Gesellschaft (bzw. des jeweiligen Inhabers) ganz oder teilweise verbreitet, verwertet, wiedergegeben oder vervielfältigt, drohen dem Zuwiderhandelnden zivil- und/oder strafrechtliche Maßnahmen.
18. Anwendbares Recht, Streitigkeiten, Rechtsstreite, Gerichtsstandsvereinbarung
Für diese AGB/ANB gilt ausschließlich französisches Recht unter Ausschluss internationaler Übereinkommen, die materiell-rechtliche Bestimmungen enthalten. Bei Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser AGB/ANB zwischen der Gesellschaft und einem Nutzer auftreten, wird zunächst versucht, eine gütliche Einigung zu erzielen.
Kunden, die als Verbraucher handeln, werden darauf hingewiesen, dass die Parteien für den Fall, dass Streitigkeiten gütlich nicht beigelegt werden können, vor Einleitung eines Gerichtsverfahrens grundsätzlich die Einschaltung eines Schlichters vereinbaren können (Artikel R 131-12 des französischen Gerichtsverfassungsgesetzbuchs). Die Bestellung eines solchen Schlichters kann (i) durch die Parteien selbst unter Festlegung des dem Schlichter erteilten Auftrags oder ansonsten (ii) auf einen von der betreibenden Partei an das zuständige Gericht zu richtenden Antrag erfolgen.
Kunden, die als Verbraucher handeln, haben die Möglichkeit, vor Einleitung eines Gerichtsverfahrens bei der „Commission de la Médiation de la Consommation“ gemäß Artikel L 611-1 ff. des französischen Verbraucherschutzgesetzes eine Mediation zu beantragen.
Kann keine gütliche Einigung erzielt werden, sind für Streitigkeiten ausschließlich die französischen Gerichte in Paris, Frankreich (derzeit das ordentliche Gericht bzw. das Handelsgericht Paris), zuständig. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt für alle Arten von Klagen, auch für den vorläufigen Rechtsschutz und Sicherungsmaßnahmen, die Geltendmachung von Rückgriffsansprüchen, Streitverkündungen und wenn mehrere Personen verklagt werden.
Die Kunden werden darauf hingewiesen, dass unter folgendem Link eine europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung steht: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&Ing=FR.
19. Vorvertragliche Information
Der Kunde bestätigt, dass er vor Auftragserteilung eine lesbare, verständliche Ausfertigung der AGB/ANB und die sich aus Artikel L 111-1 ff. des französischen Verbraucherschutzgesetzes ergebenden Informationen und Auskünfte erhalten hat, insbesondere:
- die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen,
- die Preise der Dienstleistungen,
- die für die Erbringung der Leistung durch die Gesellschaft vereinbarten Termine oder Fristen,
- Informationen über die Identität der Gesellschaft (Postanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse),
- Informationen über die gesetzliche Gewährleistung, die vertraglichen Garantien und die für ihre Inanspruchnahme geltenden Modalitäten,
- die Möglichkeit, im Streitfall eine Mediation zu beantragen,
- eine Belehrung über das Widerrufsrecht (Frist, Ausübungsmodalitäten).
Mit der Erteilung eines Auftrags auf der Website erklärt sich der Kunde mit diesen AGB/ANB einverstanden, ohne berechtigt zu sein, sich auf Dokumente zu berufen, die gegenteilige Bestimmungen enthalten.